AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsbereich und Gegenstand

Betreiber der Website www.drivenluxurycars.com und des dort zugänglichen Dienstleistungsangebots (nachstehend „Driven-Luxury-Cars-Dienst“) ist die

Driven Luxury Cars GmbH

Lothringerstraße 7

81667 München

kontakt@drivenluxurycars.com

(nachstehend „wir“ bzw. „uns“).

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn und soweit dies ausdrücklich vereinbart wurde.

2. Vertragsgegenstand und Bereitstellungsbedingungen

Der Driven-Luxury-Cars-Dienst ist ein Marktplatz, auf dem Unternehmen sich mit einem Profil gegenüber Interessenten präsentieren können. Der Kunde kann sein Profil bzw. die dort vorgesehenen Rubriken über einen Editor mit Inhalten aller Art (Text, Bild, Video, Links etc.) befüllen und fortlaufend ändern und/oder aktualisieren. Außerdem kann der Kunde bestimmte Präsentationsflächen auf seinem Profil oder in anderen Bereichen des Portals in vordefinierten Formaten belegen, bspw. für Stellenanzeigen.

Eine Übertragung des Kundenkontos auf Dritte ist nicht zulässig.

Als Teil unserer Netzwerkdienste versenden wir einen Newsletter, in dem Kunden ihre Waren und/oder Dienstleistungen anderen Kunden präsentieren können. Dem Empfang dieses Newsletters können Sie jederzeit widersprechen.

Wir entwickeln den Driven-Luxury-Cars-Dienst kontinuierlich weiter. Wir behalten uns vor, den Funktionsumfang des Driven-Luxury-Cars-Dienstes und dessen allgemeine Gestaltung zu ändern und/oder andere Funktionen anzubieten, sofern dies für den Kunden im Einzelfall nicht unzumutbar ist.

Wir überlassen dem Kunden die Nutzung des Driven-Luxury-Cars-Dienstes mit einer Verfügbarkeit von 98,5 % zur Nutzung. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeitraum auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit abzüglich der Wartungszeiten. Wir sind berechtigt, in der Zeit von 3 Uhr bis 6 Uhr morgens und/oder am Wochenende für insgesamt fünf Stunden im Kalendermonat Wartungsarbeiten durchzuführen. Während der Wartungsarbeiten steht der Driven-Luxury-Cars-Dienst nicht zur Verfügung.

3. Vertragsschluss

Die Bereitstellung unseres Dienstleistungsangebots auf der Website beinhaltet noch kein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages über den Driven-Luxury-Cars-Dienst. Erst durch die Absendung seiner Bestellung eines der zur Auswahl gestellten Dienstleistungspakete gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Nimmt Driven Luxury Cars dieses Angebot des Kunden an, so schickt Driven Luxury Cars dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Mit dieser Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande, spätestens aber mit der Aufnahme von Aktivitäten zur Nutzung des Driven-Luxury-Cars-Dienstes durch den Kunden nach Freischaltung durch uns.

VertragssVertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

4. Speicherung der Vertragsbestimmungen

Die Vertragsbestimmungen bestehen aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Bestelldaten. Wir speichern diese Vertragsbestimmungen. Der Kunde kann diese seinerseits ausdrucken oder speichern, indem er die übliche Funktionalität seines Browsers nutzt (dort meist „Drucken“ bzw. "Datei" > "Speichern unter"). Die jeweils aktuelle Version dieser Geschäftsbedingungen kann der Kunde außerdem auf unserem Portal abrufen.

5. Leistungsumfang, Preise, Zahlungsbedingungen, Vertragsdauer

Leistungsumfang, Preise und Zahlungsbedingungen (sofern und/oder soweit wir unsere Dienste nicht kostenlos erbringen) und Vertragsdauer richten sich nach den jeweiligen Angaben auf der Website in Verbindung mit Ihrer Bestellung.

6. Gutscheine/ Rabattcodes

Für den Fall, dass Gutscheine und/oder Rabattcodes ausgegeben werden, die einen Preisnachlass gewähren (nicht also Codes, die lediglich der Identifikation des Vertriebspartners dienen), gelten folgende Regelungen: Pro Bestellung kann nur ein Gutschein oder Rabattcode eingelöst werden. Dessen Wert wird für die aktuelle Bestellung verwendet und von uns vom Bestellwert abgezogen. Die Restsumme, die nicht durch den Gutschein oder Rabattcode gedeckt ist, kann mit einem der übrigen vorgesehenen Zahlungsmittel beglichen werden. Gutscheine/ Rabattcodes können nur bei der Bestellung einer Dienstleistung eingelöst werden, eine nachträgliche Verrechnung findet nicht statt. Eine Auszahlung in bar ist nicht möglich.

7. Einrichtung eines Profils

Der Kunde kann seine Profilangaben nach der Registrierung jederzeit in seinem Kundenkonto ändern bzw. aktualisieren. Daten Dritter dürfen ohne deren Einwilligung nicht verwendet werden.

Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten wie bspw. sein Passwort vertraulich zu behandeln, nicht an Dritte weiterzugeben und uns im Falle des Verlusts oder einer unbefugten Nutzung seiner Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.

Der Kunde kann sein Kundenkonto jederzeit sperren lassen. Bitte wenden Sie sich dazu an uns unter der eingangs dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Adresse oder Email-Adresse.

8. Verpflichtungen des Kunden

Verweisen Profilangaben, Textbeiträge, Bilder, Videos und/oder sonstige Inhalte des Kunden (nachstehend „Kundeninhalte“) auf Zielseiten, so hat der Kunde die technische Verfügbarkeit der Zielseite sicherzustellen, außerdem die inhaltliche Rechtmäßigkeit der Zielseite und des Umfelds der Zielseite.

Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Schaltung der Kundeninhalte nicht gegen einschlägige gesetzliche Bestimmungen verstößt. Dazu zählen beispielsweise spezialgesetzliche Einschränkungen für bestimmte Berufe (bspw. Anwälte, Steuerberater), das Verbot der unlauteren, irreführenden oder sonst wettbewerbswidrigen Werbung nach UWG, die Vorgaben der Preisangabenverordnung, das Jugendschutzrecht oder strafgesetzliche Bestimmungen.

Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Kundeninhalte keine Rechte Dritter verletzen (z.B. Namens- oder Kennzeichenrechte wie Rechte an Marken, Firmen oder Geschäftszeichen oder Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte).

Sollte der Kunde nachträglich feststellen, dass Kundeninhalte gegen geltendes Recht und/oder Rechte Dritter verstoßen, so hat er uns unverzüglich davon zu unterrichten.

9. Impressumspflicht

Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass sein Profil und ggf. sonstige auf unserer Website von ihm genutzten Präsentations-, Anzeigen- oder Werbeformate der Impressumspflicht im Sinne von § 5 Telemediengesetz genügen.

Danach haben unsere Kunden folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:

1. den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform, den Vertretungsberechtigten und, sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, das Stamm- oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen,

2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,

3. soweit der Dienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,

4. das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer,

5. soweit der Dienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25, 1995 Nr. L 17 S. 20), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31), angeboten oder erbracht wird, Angaben über

a) die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören,

b) die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist,

c) die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind,

6. in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung besitzen, die Angabe dieser Nummer,

7. bei Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, die sich in Abwicklung oder Liquidation befinden, die Angabe hierüber.

10. Folgen im Falle von Verstößen

Vom Nutzer eingestellte oder dem Nutzer sonst zuordenbare Inhalte und/oder Informationen können wir sperren oder löschen, wenn diese Inhalte oder Informationen oder deren Einstellung in die Plattform gegen geltendes Recht oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen.

Der Nutzer stellt uns im Falle eines schuldhaften Verstoßes von Ansprüchen Dritter frei. Weitergehende Schadensersatz- und / oder sonstige Ansprüche bleiben vorbehalten.

11. Sicherung der eigenen Daten

Es obliegt dem Nutzer, seine Daten, soweit sie ihm auf unserer Plattform zugänglich sind, in angemessenen Abständen zu sichern (per Copy / Paste), so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf diese Daten dem Nutzer auch unabhängig von der Plattform möglich ist.

12. Haftungsbeschränkung

Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gilt:

Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir und unsere Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung, unabhängig von deren Rechtsgrund, ausgeschlossen, außer wenn wir kraft Gesetzes zwingend haften, insbesondere wegen Übernahme einer Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz.